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USA · Version 2026-10-08

Rechtsverletzung melden

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In diesem Dokument

  1. Kontakt und zuständiges Unternehmen
  2. Welche Sachverhalte Sie melden können
  3. Inhalte genau bezeichnen
  4. Rechte, Vertretung und Belege
  5. Sorgfältige Meldung nach bestem Wissen
  6. Erlaubte Nutzung und Ausnahmen
  7. Prüfung und mögliche Maßnahmen
  8. USA: Anwendungsbereich des DMCA
  9. Bestandteile einer Urheberrechtsmeldung
  10. Erneute Prüfung und Gegendarstellung
  11. Weiteres Verfahren und gerichtlicher Schutz
  12. Datenschutz und Informationsweitergabe
  13. Dringende Fälle und weitere Korrespondenz

1. Kontakt und zuständiges Unternehmen

Meldungen für den ausgewählten Markt richten Sie an Sincliq Inc., 1000 Northwest Street, Mid-Town Brandy Wine, Suite 1200, Wilmington, DE 19801, USA. Schreiben Sie an hello@sincliq.com mit dem Betreff „IP“ und einer kurzen Beschreibung. Dieser allgemeine Kontaktweg dient auch Meldungen über andere Rechte als geistiges Eigentum. Nennen Sie den Bezug zu einem Land und Ihre gewünschte Korrespondenzsprache: Polnisch, Deutsch oder Englisch. Die Sprache der Website ändert weder das zuständige Unternehmen noch bestimmt sie allein das anwendbare Recht. Wenn Ihnen Dienst oder Unternehmen nicht bekannt sind, nennen Sie die Internetadresse und den Sachverhalt; diese Unsicherheit sollte eine konkrete Meldung nicht verhindern.

2. Welche Sachverhalte Sie melden können

Sie können mögliche Verletzungen von Urheber-, Marken-, Design- und anderen Schutzrechten sowie von Datenschutz, Bildrechten, Persönlichkeitsrechten oder sonstigen gesetzlichen Rechten melden. Ebenso können Sie auf Identitätsmissbrauch, Betrug oder andere möglicherweise rechtswidrige Inhalte mit Bezug zum Dienst hinweisen. Geben Sie an, ob eine eigene Veröffentlichung von Sincliq, Kundenmaterial, eine Nachricht oder eine fremde Website betroffen ist. Ein Sincliq-Logo, ein Link oder eine Integration beweist keine Kontrolle über den Inhalt. Unsere Handlungsmöglichkeiten hängen von der tatsächlichen Rolle ab. Bei technischen Schwachstellen beachten Sie die Sicherheitsmelderegeln und begrenzen Sie die mitgeteilten Details.

3. Inhalte genau bezeichnen

Nennen Sie die vollständige URL jeder beanstandeten Veröffentlichung sowie Datum und Uhrzeit der Beobachtung, möglichst mit Zeitzone. Beschreiben Sie bei dynamischen Inhalten Ansicht, Konto oder Funktion und bei Aufnahmen die relevante Zeitmarke. Erläutern Sie, ob eine Anmeldung erforderlich ist, ohne Passwörter oder fremde Sitzungen zu übermitteln. Bildschirmaufnahmen sollten den Zusammenhang zeigen, unnötige Daten jedoch verdecken. Eine Startseite, ein Suchergebnis oder die pauschale Forderung, alles zu entfernen, genügt möglicherweise nicht zur Zuordnung. Ist das Material verschwunden, beschreiben Sie seinen früheren Ort und bewahren Sie rechtmäßig vorhandene Belege auf, ohne weitere fremde Daten zu sammeln.

4. Rechte, Vertretung und Belege

Erklären Sie Ihre Verbindung zum Sachverhalt: betroffene Person, Rechtsinhaber, bevollmächtigte Vertretung oder beobachtende Person. Wenn Sie fremde Rechte geltend machen, nennen Sie die vertretene Person und einen geeigneten Vertretungsnachweis mit geschwärzten irrelevanten Angaben. Beschreiben Sie Werk, Kennzeichen oder Recht sowie Schutzgebiet und Umfang; nennen Sie eine Registrierungsnummer, sofern vorhanden und relevant. Urheberrecht setzt nicht immer eine Registrierung voraus. Hilfreich sind Originalquelle, Lizenzauszug, Daten und ein Vergleich der Materialien. Ein allgemeiner Hinweis auf rechtswidrige Inhalte, einschließlich einer DSA-Meldung, verlangt keine Rechtsinhaberschaft. Besondere formelle Ansprüche können jedoch eine entsprechende Berechtigung voraussetzen.

5. Sorgfältige Meldung nach bestem Wissen

Trennen Sie beobachtete Tatsachen von Vermutungen und erläutern Sie, weshalb die konkrete Nutzung oder Handlung rechtswidrig sein könnte. Nennen Sie einschlägige Vorschriften, soweit bekannt; bei einer allgemeinen Meldung ist eine verständliche Erklärung wichtiger als juristische Fachsprache. Bestätigen Sie Ihre redliche Überzeugung, dass Angaben und Vorwürfe nach Ihrem Wissen richtig und vollständig sind. Legen Sie bekannte Zustimmungen, Lizenzen, frühere Entscheidungen oder bereits bestehende Streitigkeiten zu demselben Material offen. Berichtigen Sie Fehler oder ziehen Sie eine irrtümliche Meldung zeitnah zurück. Das Verfahren darf nicht zur Unterdrückung rechtmäßiger Kritik, Belästigung oder Ausübung wirtschaftlichen Drucks missbraucht werden.

6. Erlaubte Nutzung und Ausnahmen

Bei US-Sachverhalten berücksichtigen wir Lizenzen, Zustimmung, Gemeinfreiheit und Fair Use nach 17 U.S.C. § 107. Die Prüfung umfasst Zweck und Charakter der Nutzung, Art des Werkes, Umfang und Bedeutung des übernommenen Teils sowie Auswirkungen auf dessen möglichen Markt oder Wert. Es gibt weder einen allgemein erlaubten Prozentsatz noch eine automatische Ausnahme für Bildung, Kommentare oder nichtkommerzielle Nutzung. Beschreiben Sie auch Umstände, die gegen Ihre Position sprechen. Marken-, Datenschutz- und Reputationsfragen unterliegen ihren jeweiligen Regeln; das DMCA-Verfahren ersetzt diese Prüfung nicht. Rechtsinhaberschaft allein beweist noch keine unzulässige Nutzung.

7. Prüfung und mögliche Maßnahmen

Wir prüfen die Identifizierbarkeit des Materials, die Aussagekraft der Belege, das anwendbare Recht und den Einflussbereich von Sincliq. Wir können gezielte Ergänzungen oder eine Stellungnahme der betroffenen Person anfordern, soweit Recht und Sicherheit dies zulassen. Mögliche Ergebnisse sind Berichtigung, Zugangsbeschränkung, Entfernung, unveränderte Verfügbarkeit oder Verweisung an den zuständigen Betreiber. Maßnahmen sollen dem festgestellten Problem einschließlich seines räumlichen Bezugs entsprechen. Eine Meldung entscheidet keinen Rechtsstreit und führt nicht automatisch zur Löschung. Akute Gefahren oder behördliche Anordnungen können vorläufige Schritte rechtfertigen. Ergänzungsfragen dürfen bereits bestehende gesetzliche Handlungspflichten nicht verzögern.

8. USA: Anwendungsbereich des DMCA

Die Verfahren nach 17 U.S.C. § 512 betreffen bestimmte Anbieterfunktionen und behauptete Urheberrechtsverletzungen. Sie gelten nicht automatisch für Marken-, Reputations- oder Datenschutzstreitigkeiten. hello@sincliq.com ist unser allgemeiner Meldekontakt; wir bezeichnen ihn weder als Adresse eines registrierten DMCA-Agenten noch diese Seite als Nachweis einer gesetzlichen Haftungsprivilegierung. Ermitteln Sie für eine formelle Meldung den zuständigen Anbieter und dessen Agenten anhand veröffentlichter Angaben und des Verzeichnisses des U.S. Copyright Office. Eine allgemeine Meldung an uns bleibt möglich. Gehen Sie jedoch nicht davon aus, dass eine Nachricht an diese Adresse allein die Zustellung an einen Agenten ersetzt oder Fristen nach § 512 auslöst.

9. Bestandteile einer Urheberrechtsmeldung

Soweit § 512(c)(3) einschlägig ist, muss die schriftliche Meldung an den zuständigen benannten Agenten eine handschriftliche oder elektronische Unterschrift einer berechtigten Person, das betroffene Werk oder eine repräsentative Werkliste einer Website, das beanstandete Material mit ausreichenden Fundstellen und Kontaktdaten wie Anschrift, Telefonnummer und verfügbare E-Mail-Adresse enthalten. Erklären Sie Ihre redliche Überzeugung, dass weder Rechteinhaber noch Vertretung noch Gesetz die Nutzung erlauben. Bestätigen Sie die Richtigkeit der Angaben und, unter Strafandrohung wegen Meineids, Ihre Befugnis zur Vertretung des Inhabers des betroffenen ausschließlichen Rechts. Benennen Sie fehlende Angaben und reichen Sie verfügbare Ergänzungen zeitnah nach.

10. Erneute Prüfung und Gegendarstellung

Eine allgemeine Überprüfung können Sie mit Bezug auf die Entscheidung und neuen Argumenten beantragen. Eine formelle Gegendarstellung nach § 512(g)(3) nach Entfernung von Material erfordert eine handschriftliche oder elektronische Unterschrift, die Bezeichnung des Materials und seines früheren Ortes sowie die unter Strafandrohung wegen Meineids abgegebene redliche Überzeugung, dass eine irrtümliche Entfernung oder Fehlidentifizierung vorliegt. Nennen Sie Namen, Anschrift und Telefonnummer und stimmen Sie der Zuständigkeit des Bundesbezirksgerichts Ihres Wohnbezirks zu; außerhalb der USA eines Bezirks, in dem der Anbieter gerichtlich belangt werden kann. Erklären Sie, Zustellungen der ursprünglich meldenden Person oder ihrer Vertretung anzunehmen. Senden Sie die Erklärung an den zuständigen benannten Agenten.

11. Weiteres Verfahren und gerichtlicher Schutz

Im Verfahren nach § 512(g) wird eine ordnungsgemäße Gegendarstellung unverzüglich der ursprünglich meldenden Person übermittelt, verbunden mit der Information über die beabsichtigte Wiederherstellung nach zehn Werktagen. Die Wiederherstellung erfolgt frühestens nach zehn und spätestens nach vierzehn Werktagen ab Eingang, sofern der zuständige Agent nicht zuvor über eine eingereichte Klage auf gerichtliche Unterbindung der Urheberrechtsverletzung durch den Nutzer informiert wird. Das ist keine allgemeine Bearbeitungsfrist oder Wiederherstellungszusage bei einer eigenständigen rechtmäßigen Beschränkungsgrundlage. Wissentlich wesentliche Falschangaben in Meldungen oder Gegendarstellungen können eine Haftung nach § 512(f) auslösen. Gerichtlicher Rechtsschutz bleibt unabhängig davon möglich.

12. Datenschutz und Informationsweitergabe

Übermitteln Sie nur Daten, die für Prüfung und Rückkontakt erforderlich sind. Verzichten Sie auf vollständige Ausweisdokumente, Kundenlisten, Zahlungsdaten oder sachfremde private Korrespondenz. Informationen dienen auf einschlägiger Rechtsgrundlage der Verifizierung, Bearbeitung, Kommunikation, Erfüllung gesetzlicher Pflichten und Wahrung von Ansprüchen. Erforderliche Teile können bei entsprechender Grundlage an Betroffene, Berater, zuständige Dienstanbieter oder Behörden weitergegeben werden. Eine DMCA-Gegendarstellung enthält Angaben, die an die meldende Person gehen. Vollständige Anonymität oder anwaltliche Vertraulichkeit wird nicht zugesagt. Benennen Sie besondere Risiken einer Identitätsweitergabe. Die Speicherdauer richtet sich nach Verfahren, Pflichten und Ansprüchen; Betroffenenrechte erläutert die Datenschutzerklärung.

13. Dringende Fälle und weitere Korrespondenz

Bei unmittelbarer Gefahr für Leben oder Sicherheit wenden Sie sich an die zuständigen Einsatzkräfte, ohne auf Sincliq zu warten. Beschreiben Sie Dringlichkeit und konkretes Risiko an hello@sincliq.com; das Postfach ist weder Notruf noch Zusage einer Betreuung rund um die Uhr. Laden oder versenden Sie keine Inhalte, deren Besitz oder Verbreitung rechtswidrig ist; nennen Sie deren Fundstelle. Ergänzungen und Rücknahmen senden Sie im gleichen Nachrichtenverlauf mit Bezug auf die bisherigen Angaben. Eine Rücknahme beseitigt keine gesetzlichen oder behördlich angeordneten Pflichten. Identische Wiederholungen ersetzen keine Belege; kennzeichnen Sie neue dringliche Umstände klar und sachlich.

Verantwortliches Unternehmen

Sincliq Inc., 1000 Northwest Street, Mid-Town Brandy Wine, Suite 1200, Wilmington, DE 19801, USA, hello@sincliq.com.